Kreisgebietsneuordnung – neue Qualität der Zusammenarbeit in der Regiopolregion Rostock

Zum Thema „Kreisgebietsneuordnung – neue Qualität der Zusammenarbeit in der Regiopolregion Rostock“ lud die IHK zu Rostock am 11. Oktober zu einer Regionalkonferenz ein. Durch das Urteil des LVerfG M-V vom 18. August 2011 zur Kreisstrukturreform wurde ein zehnjähriges Verfahren abgeschlossen und Mecklenburg-Vorpommern übernimmt eine Vorreiterfunktion für die Landkreisneuordnung in der Bundesrepublik.

In seiner Begrüßung ging der Präsident der IHK zu Rostock Wolfgang Hering darauf ein, welche Erwartungen die Wirtschaft in die Umsetzung der Kreisgebietsreform setzt. „Wir haben seit Jahren auf diese Reform gewartet und als Bundesland mit abnehmender Bevölkerung können wir uns diese großen Strukturen nicht mehr leisten. Die Veränderungen dürfen dabei aber nicht zu Lasten der Bürger oder der Unternehmen verlaufen“ leitete Wolfgang Hering die Konferenz ein. Im Weiteren ging es um die Entwicklung der Regiopole. Neue Herausforderungen werden in Zukunft auch an die regionalen Verkehre gestellt. Hans-Heinrich Lappat vom Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern begrüßte, dass die zehnjährige Diskussion um die Kreisstrukturreform nun beendet ist. Rostock sei das einzige „richtige“ Oberzentrum, aber der demografische Wandel sei natürlich auch in der Regiopole zu spüren. In Zukunft werden außerdem die Mittel des Solidarpakts wegfallen und es gibt im Grundgesetz zusätzlich ein Verschuldungsverbot. Durch die Kreisgebietsreform wird sich im weiteren Verlauf von zehn Jahren ein Einsparpotential beim Personal von einer halben Milliarde Euro ergeben. Die Zusammenlegung der früheren Landkreise Bad Doberan und Güstrow kann sich positiv für beide auswirken und zu einer verbesserten finanziellen Leistungsfähigkeit führen. In Mecklenburg-Vorpommern muss es intensivere Verflechtungen zwischen Stadt und Umland geben. Neu eingeführt wird die Umlandabgabe von 19 Gemeinden an die Hansestadt Rostock von insgesamt 1,5 Millionen Euro pro Jahr. „Die Kreisgebietsreform wird das Bundesland langfristig erheblich verändern“, ist sich Lappat sicher. Zum Thema „neue Qualität der Zusammenarbeit in der Regiopolregion Rostock“ kamen Vertreter der Wirtschaft und der Kommunen zu Wort. Sie sind sich darin einig, dass Unternehmen, die in der Region arbeiten und zum Teil von hier aus überregional operieren, auf leistungsfähige Mitarbeiter angewiesen sind, die in ihrer Umgebung funktionierende Strukturen vorfinden. Deshalb sind die weichen Standortfaktoren in Rostock und dem Umland wichtig. Für regionale und landesbedeutsame Gewerbe- und Industrieentwicklung im Umland Rostock stehen der Airpark Rostock – Laage, Rostock – Mönchhagen und Rostock – Poppendorf. Auch der Seehafen und die A19 und A20 sind Pfunde in Rostocks Wirtschaft. Um nachhaltige Gewerbegebietsentwicklungen zu betreiben, sollten zwischen den Kommunen gemeinsame Planungen möglich sein. Ein weiteres Thema der Konferenz beschäftigte sich mit dem regionalen Nahverkehr, an den ebenfalls neue Herausforderungen gestellt werden. Die Situation des Landes hat sich nicht verändert: dünn besiedelt, ländlicher Bereich und viele Urlauber. Schülerverkehre und Teilnahme am öffentlichen Leben müssen durch die Transportunternehmen gewährleistet sein. Trotzdem sollen neue Überlegungen dazu führen, dass mit weniger Mitteln die gesetzlichen Verpflichtungen erfüllt werden. Dafür sind völlig neue Ideen gefragt, die sicherlich zu Fusionen und Umstellungen der Angebote führen müssen. Darüber waren sich die Vertreter des regionalen Nahverkehrs einig.

Die Vorträge finden Sie in den Downloads.

letzte Aktualisierung: 26.04.2012