Erläuterung und Entwicklung von PPP

Was eigentlich versteht man unter einer Public-Private-Partnership? Wann wird eine solche implementiert und zu welchen Zwecken? Wer ist an diesem Partnerschaftsabkommen beteiligt? Hier finden Sie einführende Erläuterungen zu dem Finanzierungskonzept Public Private Partnership.

Was ist PPP?
Hinter dem Begriff der Public- Private- Partnership (PPP) - oder zu Deutsch „öffentlich private Partnerschaft” (ÖPP) - verbirgt sich ein innovatives Konzept der Finanzierung öffentlicher Investitionsvorhaben, welches vorsieht, infrastrukturelle Bauvorhaben der öffentlichen Verwaltung ganz oder teilweise von privaten Unternehmern finanzieren zu lassen. Seinen Ursprung hat PPP in Großbritannien, wo es sehr erfolgreich war und immer noch ist. Der zentrale Punkt des Konzeptes ist, dass es den gesamten Lebenszyklus einer Baumaßnahme umfasst. So wird neben der Finanzierung auch die Durchführung der Arbeiten und vor allem der Betrieb, der bis zu 80 % der Gesamtkosten ausmacht, den privaten Unternehmen zeitlich befristet zur Refinanzierung des Vorhabens überlassen, während die öffentliche Hand immer noch als Eigentümer die hoheitliche Verantwortung trägt. In dieser Funktion darf sie die Nutzungsanforderung des Bauvorhabens definieren. Im Gegenzug leistet sie einen monatlichen Betrag für den Betrieb und übernimmt evtl. anteilsmäßig die Baufinanzierung.

Gründe für die Inanspruchnahme von PPP
Den leeren Kassen bei Bund und Ländern stehen hohe Investitionen für den Erhalt und den Neubau der angebotenen Infrastruktur der öffentlichen Daseinsvorsorge und der Verkehrsinfrastruktur gegenüber. Eine Schätzung der Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik geht von einem notwendigen Investitionsvolumen von etwa 670 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2000 bis 2009 aus. Diese Situation verlangt nach neuen Wegen in der Finanzierung solcher Investitionsvorhaben. Einen Lösungsansatz bietet hier das Konzept der PPP, das der öffentlichen Hand ermöglicht, diesen Investitionsstau abzubauen.

PPP immer beliebter
Das Deutsche Institut für Urbanistik hat im September 2005 eine Studie zur Bestandsaufnahme der aktuellen PPP-Projekte in Bund, Ländern, Gemeinden und Landkreisen veröffentlicht. Die Studie zeigt, dass die Zahl der PPP in den letzten Jahren, vor allem aber seit 2004, extrem zugenommen hat. Inzwischen gibt es in Deutschland schon über 300 aktuelle PPP- Projekte (d.h., dass sie in den letzten 5 Jahren umgesetzt oder geplant wurden), davon alleine 76 Schulprojekte. Das gesamte Investitionsvolumen liegt bereits bei rund sieben Milliarden Euro, wobei 80 % der Projekte kommunale Projekte sind, die ein Investitionsvolumen von etwa drei Milliarden Euro ausmachen.

Als Gründe für die zunehmende Beliebtheit von PPP können die Effizienzsteigerungen und Beschleunigungswirkungen des Verfahrens genannt werden. Die Kommunen, die bereits Projekte durchgeführt haben, bestätigen diese Effekte und erzielen Effizienzgewinne von durchschnittlich zehn Prozent.

Trotz der insgesamt positiven Entwicklung fehlen insbesondere in kleineren Gemeinden noch die Erfahrungen mit PPP oder die Mittel für die Anschubfinanzierung, so dass diese hier oft nicht zustande kommt. In den Großstädten gehört PPP allerdings schon fast zum Tagesgeschäft und soll laut der Prognose der Befragten auch in Zukunft insgesamt deutlich an Bedeutung gewinnen.

letzte Aktualisierung: 11.04.2012