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Internetrecht

Ansprechpartner:

Thomas Höppner
Tel.: 0381 338-150
Fax: 0381 338-109

Dorett Scheil
Tel.: 0381 338-180
Fax: 0381 338-189

Dokument-Nummer: 10490

Merkblatt GEZ-Gebührenpflicht für Internetfähige PC´s (PDF, 130 KB)

Seit 1. Januar 2007 sind internetfähige Geräte als so genannte „neuartige Rundfunkempfangsgeräte“ rundfunkgebührenpflichtig (sog. PC−Gebühr).Mit der Neuregelung sind zusätzliche Belastungen vor allem für diejenigen Betriebe verbunden, die bislang kein herkömmliches Rundfunkempfangsgerät vorgehalten haben - und somit auch noch keine Rundfunkgebühr gezahlt haben. Die Gebührenpflicht fällt auch dann an, wenn das internetfähige Gerät nicht zum Empfang genutzt wird und kein Anschluss an das Internet besteht. Für diese Geräte ist monatlich die Grundgebühr in Höhe von 5,52 Euro an die GEZ abzuführen.Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Merkblatt.  mehr

Anbieterkennzeichnung (Impressumspflicht) im Internet

Das Bundesjustizministerium hat einen Leitfaden zur Impressumspflicht herausgegeben. Dieser soll insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen helfen, die Anbieterkennzeichnung ihres Internetauftritts nach den gesetzlichen Anforderungen selbst zu gestalten. So können Abmahnungen vermieden werden.  mehr

Landkarten und Stadtpläne aus dem Internet

Sie verwenden Kartenmaterial wie Stadtpläne, Anfahrts- oder Umgebungsskizzen auf Ihrer Internetpräsenz? Hier erfahren Sie, was Sie beachten müssen.  mehr

Musterverträge IT und Multimedia

Hier finden Sie weiterführende Informationen zu Musterverträgen aus dem Bereich Informationstechnologie und Multimedia.  mehr

Fernabsatzgesetz - Neues Widerrufsrecht ab 11.06.2010

Das Fernabsatzgesetz gilt für Verträge über Lieferungen von Waren oder Dienstleistungen, die insbesondere im E-Commerce zwischen Unternehmern und Verbrauchern geschlossen werden (Fernabsatzverträge), jedoch nicht für Verträge, die zwischen einzelnen Verbrauchern geschlossen werden.   mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen im Online-Handel

Allgemeine Geschäftsbedingungen sollten grundsätzlich auch bei elektronisch über das Internet geschlossenen Verträgen wirksam in den Vertrag einbezogen werden. Was dabei zu beachten ist, erfahren Sie hier.  mehr

Weiterführende Links zum Internetrecht

Links zum Thema Internetrecht und Medien.  mehr


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