Anbieterkennzeichnung (Impressumspflicht) im Internet

Impressumspflichten im Internet (Anbieterkennzeichnung)

Seit dem 1.3.2007 gilt das Telemedien-Gesetz (TMG) für die Anbieterkennzeichnung. Es hob das bis dahin gültige Teledienstegesetz auf. Die Informationspflichten sind aber im Wesentlichen gleich geblieben.

Die Anbieterkennzeichnung muss praktisch von jedem, der ein Online-Angebot bereithält, erfüllt werden. Etwas anderes gilt nur bei Angeboten, die auschließlich privaten oder familiären Zwecken dienen und die keine Auswirkung auf den Markt haben. Im Zeifel sollten Sie davon ausgehen, dass die Anbieterkennzeichungspflicht besteht.

Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat einen Leitfaden zur Impressumspflicht im Internet veröffentlicht. Der Leitfaden soll zu mehr Rechtssicherheit beitragen und insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen mit einem Internetauftritt helfen, ihre Anbieterkennzeichnung den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes entsprechend zu gestalten. Zwar ist der Leitfaden rechtlich nicht verbindlich. Er stellt aber für alle Beteiligten eine nützliche Orientierungshilfe dar und kann das Risiko einer in diesem Bereich oft vorkommenden Abmahnung verringern.

Musterbeispiel für eine richtige Angabe im Internet:

E-world GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Martin Müller
Hauptstr. 1
10178 Berlin
Tel: (0 30) 12 34 56 78
E-Mail: info@e-world.de
Registergericht AG Berlin HRB Nr. 12345
Ust-Ident-Nummer DE 12345678

Praktische Tipps

Leitfaden für Gewerbetreibende des Bundesministerium der Justiz unter www.bmj.de/musterimpressum.

Publikationen und Checklisten der Wettbewerbszentrale als PDF-Dokumente unter www.wettbewerbszentrale.de.

Unter dem kostenfreien Online-Webimpressums-Assistenten finden Sie für eine Vielzahl von Berufen Musterbeispiele. Infos unter: www.digi-info.de.

letzte Aktualisierung: 18.01.2011